ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

MOVE MOUNTAINS: Stand 15.054.2017

I.         Allgemeine Grundlagen

 

 

  1. Den Gegenstand des Unternehmens der Firma MOVE MOUNTAINS, in der Folge als MOVE MOUNTAINS bezeichnet, Tätigkeiten der Datenverarbeitung und Computerdienstleistungen. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen MOVE MOUNTAINS und dem Kunden, insbesondere für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die MOVE MOUNTAINS gegenüber dem Kunden erbringt. MOVE MOUNTAINS erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.

 

  1. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von MOVE MOUNTAINS schriftlich bestätigt werden. Ebenso in Form einer E-Mail.

 

  1. MOVE MOUNTAINS ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist abzuändern und zu ergänzen. Die Änderungen erfolgen durch Veröffentlichung im Internet auf der Homepage von MOVE MOUNTAINS. Widerspricht der Geschäftspartner den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet bzw. nach sonstiger Übermittlung an den Geschäftspartner, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht hingegen der Kunde fristgerecht, ist MOVE MOUNTAINS berechtigt, den Vertrag zu jenem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

 

  1. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht MOVE MOUNTAINS ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch MOVE MOUNTAINS bedarf es nicht.

 

 

II.         Vertragsabschluss

 

 

  1. Die Angebote von MOVE MOUNTAINS sind freibleibend und unverbindlich. Die Annahme des Auftrags seitens MOVE MOUNTAINS erfolgt durch ausdrückliche Annahme (Auftragsbestätigung), oder konkludent durch Beginn mit den beauftragten Arbeiten. Im Zweifel handelt es sich bei Preisangaben von MOVE MOUNTAINS welcher Art auch immer um unverbindliche Kostenschätzungen exklusive Umsatzsteuer. Ein Kostenvoranschlag stellt kein Offert dar und verpflichtet MOVE MOUNTAINS nicht zur Ausführung der darin angeführten Leistungen.

 

  1. Die Erstellung von Kostenvoranschlägen ist im Zweifel entgeltlich. Alle Entwürfe, Pläne, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen bleiben auch im Fall der Auftragserteilung geistiges Eigentum von MOVE MOUNTAINS und dürfen nur mit deren ausdrücklicher schriftlichen Zustimmung verwertet oder an Dritte weitergegeben werden. Im Fall der Nichtbeachtung ist MOVE MOUNTAINS mangels anderslautender Vereinbarung berechtigt, eine verschuldensunabhängige und dem richterlichen Mäßigungsrecht nicht unterliegenden Konventionalstrafe im Ausmaß von 25 % der kalkulierten oder vereinbarten Nettoauftragssumme zuzüglich Umsatzsteuer, zumindest aber in Höhe der doppelten Kosten der Erstellung des Kostenvoranschlages zu begehren. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens oder weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.

 

III.         Leistungsumfang

 

 

  1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Agenturvertrag oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch MOVE MOUNTAINS, sowie den allfälligen Angebotsunterlagen. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch MOVE MOUNTAINS. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit von MOVE MOUNTAINS.

 

  1. Die Auswahl der die vertragsgegenständlichen Leistungen erbringenden Mitarbeiter obliegt MOVE MOUNTAINS, die berechtigt ist, hierfür auch Dritte heranzuziehen.

 

  1. Alle Leistungen von MOVE MOUNTAINS (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen und elektronische Daten) sind vom Kunden zu überprüfen und von ihm binnen drei Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.

 

  1. Der Kunde wird MOVE MOUNTAINS zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von MOVE MOUNTAINS wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

 

 

IV.         Fremdleistungen

 

 

  1. MOVE MOUNTAINS ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).

 

  1. Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt im Namen des Kunden, soweit Aufträge nicht direkt von MOVE MOUNTAINS an freie Mitarbeiter weitergegeben werden. MOVE MOUNTAINS wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt. Seitens MOVE MOUNTAINS werden Angebote eingeholt, die dem Kunden zur Freigabe vorgelegt werden. MOVE MOUNTAINS haftet nicht für Mängel oder Schäden, die durch den die Fremdleistung erbringenden Dritten verursacht werden, übernimmt jedoch die Kommunikation zwischen Kunde und Drittem sowie die Qualitätssicherung.

 

  1. Soweit MOVE MOUNTAINS notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von MOVE MOUNTAINS.

 

  1. In Verpflichtungen gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, hat der Kunde einzutreten. Das gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Agenturvertrages aus wichtigem Grund.

 

 

V.         Termine

 

 

  1. Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von MOVE MOUNTAINS schriftlich zu bestätigen.

 

  1. Die angestrebten Liefertermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde zu den von MOVE MOUNTAINS angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt.

 

  1. Verzögert sich die Lieferung/Leistung von MOVE MOUNTAINS aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und MOVE MOUNTAINS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  2. Befindet sich MOVE MOUNTAINS in Verzug, so kann der Kunde hinsichtlich jener Teilleistung(en) mit denen sich MOVE MOUNTAINS qualifiziert in Verzug befindet, vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er MOVE MOUNTAINS schriftlich 4 eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

VI.         Eigentumsrecht und Urheberrecht

 

 

  1. Alle Leistungen von MOVE MOUNTAINS, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias), auch einzelne Teile daraus und auch in elektronischer Form, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von MOVE MOUNTAINS und können von MOVE MOUNTAINS jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Mangels anderslautender Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen von MOVE MOUNTAINS jedoch ausschließlich in Österreich nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von MOVE MOUNTAINS setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von MOVE MOUNTAINS dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen von MOVE MOUNTAINS, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.

 

  1. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Kunde weder „offene Daten“ der seitens MOVE MOUNTAINS erstellten Leistungen noch Sourcecodes der erstellten Programme oder Websites.

 

  1. Änderungen bzw. Bearbeitungen von MOVE MOUNTAINS Leistungen, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von MOVE MOUNTAINS und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

 

  1. Für die Nutzung von MOVE MOUNTAINS Leistungen, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von MOVE MOUNTAINS erforderlich. Dafür steht MOVE MOUNTAINS und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

 

  1. Der Kunde haftet MOVE MOUNTAINS für jede widerrechtliche Nutzung.

 

 

VII.         Social-Media-Kanäle

 

 

MOVE MOUNTAINS weist den Kunden vor Auftragserteilung hiermit ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von „Social-Media-Kanälen“ (z.B. Facebook, im Folgenden kurz: Anbieter) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und -auftritte aus beliebigem Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von MOVE MOUNTAINS nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden. Im Fall einer Beschwerde eines anderen Nutzers wird zwar von den Anbietern die Möglichkeit einer Gegendarstellung eingeräumt, doch erfolgt auch in diesem Fall eine sofortige Entfernung der Inhalte. Die Wiedererlangung des ursprünglichen, rechtmäßigen Zustandes kann in diesem Fall einige Zeit in Anspruch nehmen.

 

MOVE MOUNTAINS arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat, und legt diese auch einem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses (mit)bestimmen. MOVE MOUNTAINS beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von „Social Media Kanälen“ einzuhalten. Aufgrund der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen und der einfachen Möglichkeit jedes Nutzers, Rechtsverletzungen zu behaupten und so eine Entfernung der Inhalte zu erreichen, kann MOVE MOUNTAINS aber nicht dafür einstehen, dass die beauftragte Kampagne auch jederzeit abrufbar ist.

 

 

VIII.        Konzept- und Ideenschutz

 

 

  1. Hat der potentielle Kunde MOVE MOUNTAINS vorab bereits eingeladen, ein Konzept zu erstellen, und kommt MOVE MOUNTAINS dieser Einladung noch vor Abschluss des Hauptvertrages nach, so gilt nachstehende Regelung:

 

  1. Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch MOVE MOUNTAINS treten der potentielle Kunde und MOVE MOUNTAINS in ein Vertragsverhältnis („Pitching-Vertrag“). Auch diesem Vertrag liegen die AGB zu Grunde.

 

  1. Der potentielle Kunde anerkennt, dass MOVE MOUNTAINS bereits mit der Konzepterarbeitung kostenintensive Vorleistungen erbringt, obwohl er selbst noch keine Leistungspflichten übernommen hat.

 

  1. Das Konzept untersteht in seinen sprachlichen und grafischen Teilen, soweit diese Werkhöhe erreichen, dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung von MOVE MOUNTAINS ist dem potentiellen Kunden schon auf Grund des Urheberrechtsgesetzes nicht gestattet.

 

  1. Das Konzept enthält darüber hinaus werberelevante Ideen, die keine Werkhöhe erreichen und damit nicht den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Diese Ideen stehen am Anfang jedes Schaffensprozesses und können als zündender Funke alles später Hervorgebrachten und somit als Ursprung von Vermarktungsstrategien definiert werden. Es sind jene Elemente des Konzeptes geschützt, die eigenartig sind und der Vermarktungsstrategie ihre charakteristische Prägung geben. Als Idee im Sinne dieser Vereinbarung werden insbesondere Werbeschlagwörter, Werbetexte, Grafiken und Illustrationen, Werbemittel usw. angesehen, auch wenn sie keine Werkhöhe erreichen.

 

  1. Der potentielle Kunde verpflichtet sich, es zu unterlassen, diese von MOVE MOUNTAINS im Rahmen des Konzeptes präsentierten kreativen Werbeideen außerhalb des Korrektivs eines später abzuschließenden Hauptvertrages wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.

 

  1. Sofern der potentielle Kunde der Meinung ist, dass ihm von MOVE MOUNTAINS Ideen präsentiert wurden, auf die er bereits vor der Präsentation gekommen ist, so hat er dies MOVE MOUNTAINS binnen 14 Tagen nach dem Tag der Präsentation per E-Mail unter Anführung von Beweismitteln, die eine zeitliche Zuordnung erlauben, bekannt zu geben.

 

  1. Im gegenteiligen Fall gehen die Vertragsparteien davon aus, dass MOVE MOUNTAINS dem potentiellen Kunden eine für ihn neue Idee präsentiert hat. Wird die Idee vom Kunden verwendet, so ist davon auszugehen, dass MOVE MOUNTAINS dabei verdienstlich wurde.

 

 

IX.         Kennzeichnung

 

 

  1. MOVE MOUNTAINS ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf MOVE MOUNTAINS und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

 

  1. MOVE MOUNTAINS ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer InternetWebsite mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

 

 

X.         Verfügbarkeit und Reaktionszeit

 

 

MOVE MOUNTAINS erbringt seine Leistungen mit entsprechender Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. MOVE MOUNTAINS kann allerdings keine Gewähr dafür übernehmen, dass ihre Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Der Kunde hat nur dann Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit und Reaktionszeiten, wenn diese gesondert schriftlich vereinbart wurden.

 

XI.         Hosting und Domains

 

 

  1. MOVE MOUNTAINS unterstützt den Kunden bei der Registrierung von Domains. MOVE MOUNTAINS übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass die gewünschte Domain tatsächlich verfügbar und frei von Rechten Dritter ist. MOVE MOUNTAINS wird die gewünschte Domain auch nicht hinsichtlich Marken- und Namensrechten prüfen. Der Kunde erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und insbesondere niemanden in seinen (Kennzeichnungs-)Rechten zu verletzen und bezüglich Ansprüche Dritter MOVE MOUNTAINS schad- und klaglos zu halten.

 

  1. Sofern Webspace von MOVE MOUNTAINS zur Verfügung gestellt wird, erfolgt dies zu den zwischen dem Hosting Unternehmen und MOVE MOUNTAINS vereinbarten Bedingungen. Diese werden dem Kunden auf Wunsch von MOVE MOUNTAINS zur Verfügung gestellt.

 

  1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Sicherung der gehosteten Daten aus technischen Gründen lediglich alle 24 Stunden erfolgen kann.

 

 

XII.         Jedenfalls nicht durch diesen Vertrag gedeckte Leistungen

 

 

  1. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind vor allem folgende Leistungen nicht durch das vereinbarte Entgelt gedeckt; sie gehen zu Lasten des Kunden:
  2. Die Kosten für Fahrt, Aufenthalt und Wegzeit für die mit der Ausführung der Dienstleistung von MOVE MOUNTAINS beauftragten Personen.
  3. Leistungen, die durch Betriebssystem-, Hardwareänderungen und/oder durch Änderungen von 8 nicht vertragsgegenständlichen wechselseitig programmabhängigen Softwareprogrammen und Schnittstellen bedingt sind.
  4. Über den ursprünglichen Auftrag hinausgehende Individuelle Programmanpassungen bzw. Neuprogrammierungen
  5. Die Beseitigung von durch den Kunden oder Dritten verursachten Fehlern, insbesondere durch unberechtigte Änderungen des Sourcecodes oder von Dateien.
  6. Datenkonvertierungen, Wiederherstellung von Datenbeständen und Schnittstellenanpassungen.
  7. Im Falle unberechtigter Inanspruchnahme von Leistungen ist MOVE MOUNTAINS berechtigt, die angefallenen Kosten dem Kunden mit den jeweils gültigen Kostensätzen in Rechnung zu stellen.
  8. MOVE MOUNTAINS wird von allen Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag frei, wenn Programmänderungen in der vertragsgegenständlichen Software ohne vorhergehende Zustimmung von MOVE MOUNTAINS von Mitarbeitern des Kunden oder Dritten durchgeführt, oder die Software nicht widmungsgemäß verwendet wird.

 

XIII.         Zahlungen / Eigentumsvorbehalt / Verzug

 

 

  1. Das Honorar versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich ggf. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat MOVE MOUNTAINS für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf Honorar in der marktüblichen Höhe.

 

  1. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, MOVE MOUNTAINS die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

 

  1. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann MOVE MOUNTAINS sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen. Weiter ist MOVE MOUNTAINS nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen. Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

 

  1. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich MOVE MOUNTAINS für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).

 

  1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von MOVE MOUNTAINS aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von MOVE MOUNTAINS schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

 

  1. Die von MOVE MOUNTAINS gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten in deren Eigentum.

 

  1. Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Anbot angeführten Preise. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Sollten sich die Lohn- und Materialkosten oder von MOVE MOUNTAINS zu entrichtende Abgaben bis zum Zeitpunkt der Lieferung erhöhen, so ist MOVE MOUNTAINS berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen und dem Kunden ab dem auf die Erhöhung folgenden Monatsbeginn anzulasten. Die Erhöhungen gelten vom Kunden von vornherein akzeptiert, wenn sie nicht mehr als 15 % jährlich betragen.

 

  1. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von MOVE MOUNTAINS schriftlich veranschlagten um mehr als 15 % übersteigen, wird MOVE MOUNTAINS den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 15 % ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich.

 

 

  1. Alle Leistungen von MOVE MOUNTAINS, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle MOVE MOUNTAINS erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.

 

  1. Die Kosten von Programmträgern sowie Dokumentationen und allfällige Vertragsgebühren werden gesondert in Rechnung gestellt.

 

  1. Alle Gebühren und Steuern (insbesondere USt) werden aufgrund der jeweils gültigen Gesetzeslage berechnet. Falls die Abgabenbehörden darüber hinaus nachträglich Steuern oder Abgaben vorschreiben, gehen diese zu Lasten des Kunden.

 

  1. Für erbrachte Fremdleistungen, die im Rahmen der Zusammenarbeit von der Firma MOVE MOUNTAINS abgewickelt wurden, wird ein Agenturhonorar in der Höhe von 15% auf die Rechnungssumme verrechnet.

 

  1. Für die Teilnahme an Präsentationen steht MOVE MOUNTAINS, ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält MOVE MOUNTAINS nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle MOVE MOUNTAINS Leistungen, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von MOVE MOUNTAINS; der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welche Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an MOVE MOUNTAINS zurückzustellen.

 

  1. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von MOVE MOUNTAINS gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist MOVE MOUNTAINS berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verarbeitung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von MOVE MOUNTAINS nicht zulässig.

 

  1. Für alle Arbeiten von MOVE MOUNTAINS, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt MOVE MOUNTAINS das vereinbarte Entgelt. Die Anrechnungsbestimmung des § 1168 ABGB wird ausgeschlossen. Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt der Kunde an bereits erbrachten Arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an MOVE MOUNTAINS zurückzustellen.

 

 

XIV.         Zahlung/Preise

 

 

  1. Die von MOVE MOUNTAINS gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind sofort mit Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.

 

  1. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten (z.B. Programme und/oder Schulungen, Realisierungen in Teilschritten) umfassen, ist MOVE MOUNTAINS berechtigt Teillieferungen vorzunehmen und nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

 

  1. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch MOVE MOUNTAINS. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigt MOVE MOUNTAINS, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Kunden zu tragen.

 

  1. Bei Einzelaufträgen erfolgt die Rechnungslegung (Material und Arbeit) mit 50% Anzahlung und der Restzahlung nach Fertigstellung. Bei Daueraufträgen erfolgt die Rechnungslegung jeweils monatlich im Voraus.

 

 

XV.         Abnahme / Gewährleistung

 

 

  1. Mit erstmaligem Einsatz der gelieferten Ware oder erbrachten Dienstleistung im Echtbetrieb durch den Kunden gilt die Leistung, bei teilbaren Leistungen für diese Teile, als abgenommen.

 

  1. Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/ Leistung durch MOVE MOUNTAINS, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.

 

  1. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch MOVE MOUNTAINS zu. MOVE MOUNTAINS wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde MOVE MOUNTAINS alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Zwecks genauerer Untersuchung von eventuell auftretenden Fehlern ist der Kunde verpflichtet, das von ihm verwendete Computersystem (bei Systemen im Online-Verbund mit anderen Rechnern auch die entsprechende Verbindung), Softwareprogramme, Protokolle, Diagnoseunterlagen und Daten in angemessenem Umfang für Testzwecke während der Normalarbeitszeit MOVE MOUNTAINS kostenlos zur Verfügung zu stellen und MOVE MOUNTAINS zu unterstützen. MOVE MOUNTAINS ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für MOVE MOUNTAINS mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Kunden die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.

 

  1. Von dieser Verpflichtung zur Mängelbehebung ist MOVE MOUNTAINS dann befreit, wenn im Bereich des Kunden liegende Mängel dies behindern und von diesem nicht beseitigt werden. Eine Lösung des Fehlers im Bereich Software erfolgt durch ein Softwareupdate oder durch angemessene Ausweichlösungen.

 

  1. Es obliegt dem Kunden die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. MOVE MOUNTAINS haftet gegenüber dem Kunden nicht für die Korrektheit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.

 

  1. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber MOVE MOUNTAINS gemäß § 933b Abs. 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

 

  1. Die Vertragsteile stimmen überein, dass es nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei ist. Vereinbarte Leistungen an vom Kunden beigestellter Hard- und Software, (z.B. Installationen, Funktionserweiterungen etc.) erbringt MOVE MOUNTAINS in dem Ausmaß, soweit die vom Kunden beigestellten technischen Voraussetzungen es ermöglich. MOVE MOUNTAINS übernimmt keine Gewähr, dass aus den beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Kunden hergestellt werden können.

 

  1. MOVE MOUNTAINS übernimmt keine Gewähr, dass sämtliche Softwarefehler behoben werden können. MOVE MOUNTAINS leistet Gewähr für zugesicherte Eigenschaften und ist im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zur Nachbesserung berechtigt und verpflichtet, soweit dies nicht mit unangemessenem Aufwand verbunden ist.

 

  1. Für Software, die als „GPL-Lizensierung“, „Freeware“ oder „Shareware“ klassifiziert ist, übernimmt MOVE MOUNTAINS keine wie immer geartete Gewähr.

 

  1. MOVE MOUNTAINS übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software:

 

  • allen Anforderungen des Kunden entspricht, sofern dies nicht ausdrücklich zum Vertragsinhalt gemacht wurde
  • mit anderen Programmen des Kunden zusammenarbeitet und
  • jederzeit und fehlerfrei funktioniert.
  1. Im Falle der Erbringung von Internetdienstleistungen durch MOVE MOUNTAINS übernimmt MOVE MOUNTAINS aufgrund der bekannten nicht völligen Verlässlichkeit des Internet keine Gewähr für die Übermittlung von Daten, insbesondere nicht für deren vollständigen, richtigen und rechtzeitigen Transport.

 

  1. Für kundenseitige Datenverluste (Kundenseitige CMS Fehlbedienung, kundenseitige Software & Extension Installationen, Kundenseitige Eigenmodifikationen) ist MOVE MOUNTAINS – sofern nicht zumindest grob fahrlässig gehandelt wurde – nicht verantwortlich. Der Kunde ist für ordnungsgemäße, aktuelle Backuplösungen selbst verantwortlich.

 

  1. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte, Namensrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. MOVE MOUNTAINS haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird MOVE MOUNTAINS wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde MOVE MOUNTAINS schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, MOVE MOUNTAINS bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt MOVE MOUNTAINS hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung.

 

  1. Ein zu behandelnder Fehler der Software liegt vor, wenn die jeweils vertragsgegenständliche Software ein zu der entsprechenden Leistungsbeschreibung/Dokumentation in der jeweils letztgültigen Fassung abweichendes Verhalten aufweist und dieses vom Kunden reproduzierbar ist.

 

 

XVI.         Haftung

 

 

  1. MOVE MOUNTAINS ist nicht verpflichtet, Daten des Kunden oder Dritter, die diese zur Bearbeitung, zur Aufbewahrung oder zum Transport übergeben, auf deren Inhalt oder logischen Gehalt zu überprüfen. Erleidet der MOVE MOUNTAINS dadurch einen Schaden oder Mehraufwand, dass die ihr vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten rechtswidrige Inhalte aufweisen oder nicht in einem Zustand sind, der sie für die Erbringung der beauftragten Dienstleistung tauglich macht, so haftet der Kunde.

 

  1. MOVE MOUNTAINS haftet nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass Dritte, deren Daten MOVE MOUNTAINS zur Bearbeitung, Aufbewahrung oder Weiterleitung übernommen hat oder sonstige Personen, zu denen er in keinem Vertragsverhältnis steht, missbräuchlich handeln, sofern er diesen Missbrauch im Rahmen des Standes der Technik und der branchenüblichen Standards nicht verhindern konnte und musste.

 

  1. MOVE MOUNTAINS übernimmt keine Verantwortung für von ihr nicht betriebene, erstellte oder betreute Netze oder Netz- und sonstige Telekommunikationsdienstleistungen bis zu einer im Auftrag definierten Schnittstelle, die den hier gegenständlichen Leistungen physisch oder logisch vorgelagert sind.

 

  1. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von MOVE MOUNTAINS und deren Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. MOVE MOUNTAINS haftet für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen MOVE MOUNTAINS ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

 

  1. Soweit die Haftung seitens MOVE MOUNTAINS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der für MOVE MOUNTAINS tätigen Personen.

 

  1. Jegliche Haftung von MOVE MOUNTAINS für Ansprüche, die auf Grund der von MOVE MOUNTAINS erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn MOVE MOUNTAINS ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet MOVE MOUNTAINS nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter. Der Kunde hat MOVE MOUNTAINS diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

 

  1. Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung durch MOVE MOUNTAINS. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

 

 

XVII.         Rücktritt

 

 

  1. MOVE MOUNTAINS ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,

 

  1. wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird;

 

  1. wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind, und dieser auf Ersuchen seitens MOVE MOUNTAINS weder Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung oder Leistung eine taugliche Sicherheit erbringt;
  • wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag      auf      Einleitung      eines       Insolvenzverfahrens      mangels        hinreichenden Vermögens abgewiesen wird;
  • wenn der Kunde die ihm eingeräumte Befugnis zur Nutzung von Einrichtungen von MOVE MOUNTAINS zur Begehung rechtswidriger Handlungen oder der Schädigung Dritter missbraucht.
  • der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.

 

  1. Der Rücktritt kann aus obigen Gründen auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung erklärt werden.

 

  1. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von MOVE MOUNTAINS sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Kunden noch nicht übernommen wurde, sowie für von MOVE MOUNTAINS erbrachte Vorbereitungshandlungen. MOVE MOUNTAINS steht anstelle dessen auch das Recht zu, vom vereinbarten Eigentumsvorbehalt gebrauch zu machen und die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu verlangen.

 

  1. Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht von MOVE MOUNTAINS zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für MOVE MOUNTAINS nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 80 % des Nettoauftragswerts als vereinbart. Das richterliche Mäßigungsrecht wird ausgeschlossen. Im Falle der berechtigten außerordentlichen Kündigung durch MOVE MOUNTAINS hat diese Anspruch auf Ersatz jener Aufwendungen, die im Hinblick auf die Begründung und Erfüllung dieses Auftrags entstanden sind (z.B. durch die Anschaffung von Geräten), und die durch die während der Laufzeit des Vertrags vom Kunden bezahlten Entgelte noch nicht abgegolten sind.

 

 

XVIII.        Urheberrecht und Nutzung

 

 

  1. Alle aus dem Urheberrecht an den vereinbarten Leistungen oder sonst aus der Schaffung der dem Kunden zur Verfügung gestellten Leistungen abgeleiteten Rechte stehen MOVE MOUNTAINS bzw. deren Lizenzgebern zu. Der Kunde erhält lediglich das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, diese Leistungen nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Umfang zu nutzen. Ist der Gegenstand des Vertrages eine spezifizierte Hardware, so hat der Kunde das Recht, diese ausschließlich am vereinbarten Aufstellungsort und im Ausmaß der erworbenen Anzahl der Lizenzen für die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Arbeitsplätzen zu verwenden. Die von MOVE MOUNTAINS erbrachten Leistungen und Lieferungen darf der Kunde ohne gegenteilige Vereinbarung mit MOVE MOUNTAINS nur selbst, insbesondere auch nicht für verbundene Unternehmen (z.B. Tochter-, Mutter-, Schwestergesellschaften und Zweigniederlassungen) und für die Dauer des Vertragsverhältnisses nutzen.

 

  1. Konkret handelt es sich bei den urheberrechtlich geschützten Leistungen um sämtliche Leistungen von MOVE MOUNTAINS, insbesondere auch in elektronischer Form, einschließlich jener aus Präsentationen wie zum Beispiel Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias.

 

  1. Alle anderen Rechte sind MOVE MOUNTAINS bzw. dem Lizenzgeber vorbehalten; ohne deren vorheriges schriftliches Einverständnis ist der Kunde daher insbesondere nicht berechtigt, die Software, Datenbanken, graphischen Gestaltungen oder sonstigen Sachen, an denen Rechte von MOVE MOUNTAINS oder Dritten bestehen, zu vervielfältigen, zu ändern, Dritten zugänglich zu machen oder auf einer anderen als der vertragsgegenständlichen Hardware zu benutzen, sofern dies nicht anders vereinbart ist oder sich zwingend aus der Natur des Auftrags ergibt.

 

  1. Die Anfertigung von Kopien für Archiv- und Datensicherungszwecke ist dem Kunden unter der Bedingung gestattet, dass in der Software kein ausdrückliches Verbot des Lizenzgebers oder Dritter enthalten ist, und dass sämtliche Copyright- und Eigentumsvermerke in diese Kopien unverändert mit übertragen werden.

 

  1. Der Kunde ist nicht berechtigt, den Quellcode an Dritte, aus welchen Gründen auch immer, weiterzugeben und haftet bei der solchen Weitergabe auch im Sinne dieses Vertrages.

 

  1. Werden Lizenzrechte für verwendete Werke angekauft, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Nutzung nicht über den insbesondere inhaltlichen, zeitlichen und räumlichen Nutzungsbereich, für den die Lizenzrechte erworben wurden, hinausgeht. Sofern diese Leistung nicht gesondert vereinbart wurde, wird MOVE MOUNTAINS die erworbenen Rechte (Bilder, Stockimages, Footage, Softwarelizenzen und andere Lizenzrechte, Domains usw.) nicht aktuell halten und nicht vor deren Ablauf warnen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, zeitlich begrenzt erworbene Rechte fristgerecht zu verlängern.

 

XIX.         Datenschutz

 

 

  1. Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, Mobilnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Websiteadresse, Bankverbindungen, UID-Nummer, Steuernummer, offene Forderungen und deren Fälligkeit zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.

 

  1. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

 

 

XX.         Rechtswahl, Gerichtsstand

 

 

Für alle wie immer gearteten Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die ausschließliche

Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes der Stadt Zell am See vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher im Sinn des § 1 KSchG und hat dieser zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich, vereinbaren die Vertragsparteien die uständigkeit jenes österreichischen Gerichtes, das für diesen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt örtlich zuständig ist. Auf das Vertragsverhältnis ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.